Lettlands Präsident führt Gespräche über neue Regierung


News Redaktion
International / 03.10.22 18:53

Zwei Tage nach der Parlamentswahl im Lettland hat Staatspräsident Egils Levits Gespräche mit den sieben Parteien aufgenommen, die in die Volksvertretung Saeima gewählt worden sind. Der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes traf am Montag zunächst mit der siegreichen liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjanis Karins zusammen. Danach redete er noch mit Vertretern den anderen Parlamentsparteien.

FILED - Lettischer Präsident Egils Levits führt Gespräche über neue Regierung. Photo: -/Ukrinform/dpa (FOTO: Keystone/Ukrinform/-)
FILED - Lettischer Präsident Egils Levits führt Gespräche über neue Regierung. Photo: -/Ukrinform/dpa (FOTO: Keystone/Ukrinform/-)

Levits, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss, sagte nach Gesprächen, er habe Karins ermächtigt, Vorgespräche mit potenziellen Bündnispartnern über eine mögliche Koalition, das Regierungsmodell und ihre Prioritäten aufzunehmen. Eine offizielle Nominierung für das Amt des Ministerpräsidenten sei dies aber noch nicht, so der Staatschef. Möglich sei eine Koalition aus drei oder vier Parteien. Wichtig sei, dass es eine "Reformregierung" werde, die strukturelle Reformen einleite, betonte Levits.

Bei der Parlamentswahl am 1. Oktober erhielt die Partei von Karins mit Abstand die meisten Stimmen. Die Partei Jauna Vienotiba gehört im Europäischen Parlament wie CDU und CSU zur EVP-Fraktion. Sie kündigte an, am Dienstag und Mittwoch erste Gespräche mit möglichen Partnern über die Regierungsbildung führen zu wollen.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerliche erobern Mehrheit in Thuner Stadtregierung zurück
Schweiz

Bürgerliche erobern Mehrheit in Thuner Stadtregierung zurück

Die Thuner Stadtregierung ist wieder in bürgerlicher Hand. Bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag verloren SP und Mitte die beiden frei werdenden Sitze an die SVP. Das gaben die Behörden am Sonntag bekannt.

Kurt Morgan (FDP) in den Gemeinderat von Gisikon LU gewählt
Regional

Kurt Morgan (FDP) in den Gemeinderat von Gisikon LU gewählt

Kurt Morgan (FDP) zieht in den Gemeinderat von Gisikon LU ein. Er übernimmt das Amt von Thomas Blum (Mitte), der im Sommer überraschend verstorben ist.

Papst mahnt Frieden in Israel und Palästina an
International

Papst mahnt Frieden in Israel und Palästina an

Papst Franziskus hat ein Ende des Konflikts in Israel und den Palästinensergebieten angemahnt. "Die Gewalt tötet die Zukunft, zerstört das Leben der Jüngsten und schwächt die Hoffnung auf Frieden", sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Sonntag vor Pilgern und Gläubigen in Rom. Der 85-Jährige erinnerte an die tödlichen Bombenanschläge in Jerusalem und die Zusammenstösse in den palästinensischen Autonomiegebieten vom vergangenen Mittwoch.

Zweiter Weltcup-Podestplatz für Hasler
Sport

Zweiter Weltcup-Podestplatz für Hasler

Die 24-jährige Melanie Hasler schafft zum zweiten Mal im Weltcup den Sprung aufs Podest.