Innerrhoder Landsgemeinde wegen Pandemie erneut abgesagt


Roman Spirig
Schweiz / 17.02.21 11:36

Die Appenzell Innerrhoder Landsgemeinde von Ende April ist wegen der Pandemie erneut abgesagt worden. Dies hat die Standeskommission (Regierung) entschieden. Statt der Landsgemeinde und den Bezirksgemeinden soll es Urnengänge im Mai geben.

Innerrhoder Landsgemeinde wegen Pandemie erneut abgesagt (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN MERZ)
Innerrhoder Landsgemeinde wegen Pandemie erneut abgesagt (Foto: KEYSTONE / CHRISTIAN MERZ)

Trotz sinkender Ansteckungszahlen dürfte sich wegen der Virus-Mutationen die Situation bis Ende April nicht genug entspannen, um eine Landsgemeinde unter annehmbaren Bedingungen durchzuführen, teilte die Standeskommission am Mittwoch mit. Man habe die Absage mir grossem Bedauern beschlossen.

Betroffen sind auch die Bezirksgemeinden, die normalerweise eine Woche nach der Landsgemeinde stattfinden. Die ausserordentliche Urnenabstimmung über die Geschäfte der Landsgemeinde findet am 9. Mai statt, die Bezirksgeschäfte folgen am 16. Mai. Allfällige zweite Wahlgänge werden auf den 27. Juni angesetzt.

Auf eine Verschiebung der Landsgemeinde wie im vergangenen Jahr habe man diesmal verzichtet, heisst es im Communiqué. 2020 hatte die Standeskommission die Landesgemeinde wegen der Coronakrise zuerst auf Ende August verschoben, danach aber doch noch abgesagt.

Für Wahlen an der Urne sieht die Verordnung des Grossen Rats eine besondere Regelung vor: Amtsträgerinnen und Amtsträger, die sich für ein weiteres Jahr zur Verfügung stellen, müssen nur an der Urne bestätigt werden, wenn es Gegenvorschläge gibt. Diese müssen bis zum 12. März eingereicht werden.

Ohne Gegenvorschlag gilt die betreffende Amtsperson als wiedergewählt. Gültige Gegenvorschläge werden vom Kanton amtlich publiziert und in den Wahlunterlagen ausgewiesen. Ersatzwahlen für zurücktretende Amtsträgerinnen und Amtsträger werden nach dem gleichen Modus durchgeführt wie Nationalratswahlen.

Allerdings gilt bei den kantonalen Wahlen und den Bezirkswahlen - anders als beim Nationalrat - in den ersten Wahlgängen das absolute Mehr. Die Standeskommission wird in den nächsten Tagen eine Liste der Wahlen publizieren, die im Kanton und den Bezirken notwendig sind.

(sda)


Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Prinz Charles: Philip wollte als eigenständige Person erinnert werden
International

Prinz Charles: Philip wollte als eigenständige Person erinnert werden

Ein eigenes Vermächtnis über das des Gemahls von Queen Elizabeth II. (94) hinaus: Prinz Charles (72) glaubt, dass sich sein Vater Prinz Philip das gewünscht hat. "Ich glaube, dass er wahrscheinlich wirklich als eigenständiges Individuum in Erinnerung behalten werden wollte", so der britische Thronfolger in einer BBC-Sendung zum Tod Philips. Der Herzog von Edinburgh war am Freitag im Alter von 99 Jahren gestorben.

Linkspolitiker Arauz ruft sich zum Sieger der Wahl in Ecuador aus
International

Linkspolitiker Arauz ruft sich zum Sieger der Wahl in Ecuador aus

Bei der Präsidentschaftswahl in Ecuador hat sich der linksgerichtete Kandidat Andrés Arauz noch vor der Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses zum Sieger ausgerufen.

Real Madrid gewinnt Clasico und überholt Barça
Sport

Real Madrid gewinnt Clasico und überholt Barça

Real Madrid gewinnt den 182. Meisterschafts-Clasico und überholt in der Tabelle den FC Barcelona. Karim Benzema und Toni Kroos treffen zum 2:1-Heimsieg.

Buemi mit glückhaftem 5. Platz
Sport

Buemi mit glückhaftem 5. Platz

Sébastien Buemi ist beim dritten Saisonrennen der Formel E in Rom als Fünfter der einzige Schweizer in den Punkterängen.